Arroganz statt Augenhöhe: Die (Selbst-)Zerstörung der SPD.
Nachdem wir diese Seite in den letzten Monaten etwas vernachlässigt haben, melden wir uns zurück mit einer Stellungnahme der Interventionistischen Linken Rhein-Neckar zu einem Artikel der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Mannheim Isabel Cademartori in der Kommunalinfo Mannheim, die auch eine Art Resümee unserer Arbeit der letzten Jahren aus Sicht der IL Rhein-Neckar enthält.
Wir wünschen viel Vergnügen beim Lesen!
Wir sind sicher keine Sozialdemokrat*innen. Denn wir sind uns bewusst, dass Kapitalanhäufungen Partikularinteressen nach sich ziehen, die mit dem Gemeinwohl ebenso wenig in Einklang zu bringen sind wie mit einer demokratischen Gesellschaft. Und dass die Vertreter*innen dieser Partikularinteressen ihre Privilegien nicht freiwillig durch einen Appell an Anstand und Moral abgeben werden. Was wir aber sind: Zuverlässig, bündnisfähig und realistisch. Das können all jene bestätigen, mit welchen wir in den letzten Monaten und Jahren vertrauensvoll zusammengearbeitet haben, sei es bei #FridaysForFuture, #Seebrücke, #EndeGelände, dem Silent-Dance gegen Videoüberwachung oder eben unseren langjährigen stadtpolitischen Aktivitäten, die vorwiegend im Rahmen des stadtpolitischen Bündnisses „Wem gehört die Stadt?“ (WGDS) stattfanden.
Dass es der SPD – im Unterschied etwa zu den Grünen oder der Partei Die Linke – nicht gelingt, sich in diese (nicht mehr ganz so) neuen Bewegungen aus der Zivilgesellschaft einzuklinken, hat eine Reihe von Gründen. Anlässlich der von der SPD-Vizevorsitzenden Cademartori in der Kommunalinfo Mannheim formulierten „Verteidigung einer dialogbasierten Stadtteilpolitik“, welche gegen Ende zu einer Schmähschrift gegen (Zitat) „Interventionistische Linke, Antifa, WGDS“ gerät, möchten wir in einer Stellungnahme auf diese Gründe aufmerksam machen. Hierbei geht es uns nicht um einen Schlagabtausch in Bezug auf den vorangegangenen Artikel, dessen Autor sicher adäquat antworten wird, sofern er ob Cademartoris „Verteidigung“ hierzu Veranlassung sehen sollte. Auch geht es uns nicht um die Auseinandersetzung mit Einzelpersonen. Gemeinsam mit dem Bündnis WGDS? haben wir immer mit allen zusammengearbeitet, mit denen Absprachen sinnvoll und möglich waren. Etwa schien uns der Quartiersmanager der Neckarstadt, der zugleich Vorsitzender des Mietervereins ist, einen deutlich sozialeren Umgang mit der Mietentwicklung zu haben als einige andere Stellen. Die Zusammenarbeit zwischen WGDS? und Mieterverein lief jedenfalls reibungslos. Uns geht es vielmehr um die viel interessantere Frage, weshalb die SPD die sozialen Initiativen im Bereich Stadtentwicklung (im Unterschied etwa zum breiten Engagement bei „Mannheim gegen Rechts“) nicht als Bündnispartner ansieht, sondern als Gegenspieler, die es zu spalten oder zu vereinnahmen gilt – und damit fortwährend über ihre eigenen Beine stolpert.
Dazu eine eindrückliche Anekdote vorweg: Im Rahmen des WGDS?-Bündnisses haben wir über Jahre hinweg Offene Stadtteiltreffen im Jungbusch veranstaltet (hierzu später mehr), in der uns zahlreiche Betroffene über ihre Erfahrungen mit ihren Vermietern berichtet haben und welche wir je nach Einzelfall an den Mieterverein vermittelt und/oder mit Öffentlichkeitsarbeit unterstützt haben, wodurch unter anderem die Kampagne #KardesBleibt entstanden ist. An einem dieser Treffen nahm auch Frau Cademartori teil und teilte zum Erstaunen der sonstigen Anwesenden mit: Unser Problem sei, dass wir auf Augenhöhe mit der Stadt sprechen wollten. Dieser Anspruch sei vermessen. Von dieser Haltung handelt dieser Text.
